Rechtsprechung
| BGH, 23.11.1971 - 5 StR 555/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Erstreckung der Beweisaufnahme auf alle für die Entscheidung bedeutsamen Tatsachen und Beweismittel - Voraussetzungen für das Vorliegen einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65
Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …
Auszug aus BGH, 23.11.1971 - 5 StR 555/71
Zwar muß in einem solchen Fall hinzukommen, daß die erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit das Fehlen der Unrechtseinsicht tatsächlich bewirkt hat (s. BGHSt 21, 27).Unter diesen Umständen ergeben sich - anders als in dem der Entscheidung BGHSt 21, 27 zugrunde liegenden Fall - gegen die Anwendung des § 42 b StGB keine Bedenken.
- BGH, 14.12.1962 - 4 StR 416/62
Unterbringung eines vermindert Zurechnungsfähigen in einer Heil- und …
Auszug aus BGH, 23.11.1971 - 5 StR 555/71
Sie kann auch dann angeordnet werden, wenn die Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten mindestens erheblich vermindert ist, er aber nicht bestraft werden kann, weil sie möglicherweise ganz ausgeschlossen ist (BGHSt 18, 167).